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Revision abgelehnt: UFC zieht gegen BLM vor Gericht!

UFC darf gegen die BLM klagen (Fotos: ZUFFA LLC/BLM)

Manchmal werden die härtesten Kämpfe nicht im Octagon ausgetragen, sondern im Gerichtssaal. Das Duell UFC vs. Bayerische Landesmedienanstalt (BLM) geht in eine neue Runde und nun könnte es für die bayerische Kontrollinstanz für TV-Inhalte kritisch werden. Das Bundesverwaltungsgericht sprach der UFC in einer heutigen Entscheidung das Recht zu, gegen die BLM zu klagen. Dies wurde in den vergangenen Jahren immer wieder angezweifelt, da nach Ansicht der BLM nur der Rundfunkanbieter, in diesem Fall Sport1, klagebefugt ist. Dieser Ansicht wurde heute endgültig widersprochen.

In einer Pressmitteilung verkündete das Bundesverwaltungsgericht die Klagebefugnis der UFC gegen die bayerische Landesmedienanstalt. Die Klageberechtigung ergibt sich daraus, dass die UFC als juristische Person mit Sitz in einem EU-Land auf Verletzung des Grundrechts auf Berufsfreiheit klagen darf. Die Vorschriften der BLM gegenüber Sport1, die Formate "UFC Fight Night", "The Ultimate Fighter" und "UFC Unleashed" aufgrund überzogener Gewaltdarstellungen aus dem Programm zu nehmen, bewirkten einen Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit.

Da die spezifischen Sendeformate  einen "engen Zusammenhang mit der Ausübung des Berufs der [UFC]" darstellen, darf die UFC gegen die entzogene Sendegenehmigung der Landesmedienanstalt klagen. Dieses Recht bleibt sonst eigentlich den TV- oder Radiosendern vorbehalten. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte damit bereits gefällte Urteile des Verwaltungsgerichts München vom 23. Mai 2013 und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13. Januar 2014 (GNP1.de berichtete). In beiden Fällen hatte die BLM auf eine Revision des Urteils hingearbeitet. Nachdem diese auch in der finalen Instanz abgelehnt wurde, steht einer Klage der UFC vor einem deutschen Gericht nun nichts mehr im Wege.

Die Pressmitteilung mitsamt der Urteilsbegründung in Kurzform findet ihr auf der Seite des Bundesverwaltungsgerichts unter diesem Link: http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2015&nr=35